7 May, 2009
In Mexiko haben das größte Bergbauunternehmen des Landes, Grupo México, und die mexikanische Regierung versucht, die nationale Berg- und Metallarbeitergewerkschaft (SNTMMSRM) zu zerschlagen. Dabei haben sie sowohl gegen mexikanisches Recht als auch gegen internationale Standards verstoßen.
Gewaltsame Absetzung des Generalsekretärs
Im Februar 2006 wurde Napoleón Gomez Urrutia, der demokratisch gewählte Generalsekretär der mexikanischen Bergarbeitergewerkschaft, gewaltsam abgesetzt. Er hatte sich anlässlich eines tragischen Unglücks im Bergwerk von Pasta de Conchos gegen die Regierung und Grupo México gewandt. Bei dem Unglück waren 65 Bergleute ums Leben gekommen. Die Regierung ernannte einen neuen Generalsekretär - der nicht einmal Mitglied der Gewerkschaft war - und beschlagnahmte das gesamte Guthaben der SNTMMSRM sowie das Privatvermögen von Napoleón Gomez.
Nachforschungen ergaben, dass die Regierung gefälschte Dokumente eingesetzt, Beweismaterial unterschlagen und Beamte dazu gezwungen hatte, gegenstandslose Haftbefehle gegen den Gewerkschaftsführer auszustellen. Danach versuchten Grupo México und die Regierung, die Gewerkschaft zu spalten, indem sie über Nacht eine unternehmensfreundliche Gewerkschaft anerkannten und die Beschäftigten zur Mitgliedschaft und zur Teilnahme an Wahlen zwangen.
Weltweiter Protest der Gewerkschaften
Der IMB protestierte heftig gegen diesen Verstoß gegen die Arbeitnehmerrechte und forderte die mexikanische Regierung auf, ihre Angriffe auf die SNTMMSRM einzustellen. Gewerkschaften aus der ganzen Welt protestierten vor mexikanischen Botschaften und Konsulaten und verurteilten die Einmischung der Regierung in die rechtmäßige Arbeitsweise einer Gewerkschaft.
Der IMB reichte bei der Internationalen Arbeitsorganisation eine Beschwerde gegen die mexikanische Regierung wegen des Verstoßes gegen das ILO-Übereinkommen 87 ein. Der IMB-Exekutivausschuss beschloss, sowohl die Begleitumstände des Grubenunglücks als auch die Einmischung der Regierung in gewerkschaftliche Angelegenheiten zu untersuchen.
Gómez wurde am 11. April 2007 offiziell wieder als Generalsekretär eingesetzt, nachdem ein Bundesgericht geurteilt hatte, dass das Arbeitsministerium seine Befugnisse überschritten und sich nicht an das übliche Verfahren gehalten hatte. Gómez lebt aber nach wie vor im Exil, da immer noch unbegründete Anklagen gegen ihn vorliegen und er und seine Familie bedroht werden.
Der IMB und seine Mitgliedsorganisationen unterstützen die mexikanische Gewerkschaft in ihrem Kampf um Unabhängigkeit und die Anerkennung der Arbeitnehmerrechte auch weiterhin.
www.imfmetal.org/mexico