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Europäische Gewerkschaftsverbände fordern Liquidität für Schaffung von Arbeitsplätzen

15 September, 2011

Ähnlich wie auf der globalen Ebene schließen sich auch die europäischen Industriegewerkschaftsverbände zusammen, um mehr Stärke und gesellschaftliches Gewicht zu erlangen. So gaben die EMCEF, der EMB und die EGB-TCL kürzlich eine gemeinsame Position zum Thema Eurobonds heraus, die an die Europäische Zentralbank und den Rat der Europäischen Union gerichtet ist.

Die Generalsekretäre Michael Wolters (EMCEF), Ulrich Eckelmann (EMB) und Luc Triangle (EGB-TCL) warnen davor, dass die Banken erneut die Nemesis für die Realwirtschaft sein könnten und dass der Streit um die Eurobonds beendet werden müsse. Gleichzeitig müsse man sich darauf konzentrieren, die Realwirtschaft mit Liquidität zu versorgen.

Die drei Verbände sind der Auffassung, dass die Schaffung eines Eurobond-Marktes keine Garantie dafür ist, dass die Banken die notwendigen Investitionen vornehmen, denn das wirtschaftliche Umfeld erlaubt immer noch Spekulationen und Opportunismus. Dies verheißt nichts Gutes für kleine und mittlere Unternehmen, und gerade hier könnten fehlende Investitionen das Aus bedeuten.

„Die Erholung der Wirtschaft – und damit Millionen Arbeitsplätze – ist ernsthaft bedroht“, so die drei Verbände. „Es ist töricht und kurzsichtig, sich ausschließlich auf Sparmaßnahmen zu konzentrieren, auch wenn über Budgetkonsolidierungen diskutiert werden muss. Es muss ein fairer Rahmen für verantwortliche Governance geschaffen werden.“

Als Befürworter der Finanztransaktionssteuer sind die EMCEF, der EMB und die IGB-TCL der Auffassung, dass „nachhaltige Investitionen nötig sind, um die Stabilität der Realwirtschaft zu sichern“. Notwendige Investitionen könnten durch die zukünftigen Eurobonds getätigt werden. Diese müssten zeitlich begrenzt und auf spezifische Projekte bezogen sein. Finanziert werden sollten sie durch Abgaben auf das Kapital reicher Spekulanten, die die Finanzkrise letztendlich verursachten.