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Projekt einer neuen internationalen Branchengewerkschaft wird konkret

1 June, 2011

Auf der gemeinsamen Tagung der drei Exekutivausschüsse von IMB, ICEM und ITBLAV am 25. Mai in Genf wurde ein klares und eindeutiges Mandat für die Fortführung der Integration der drei Organisationen erteilt. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Gründung einer neuen internationalen Branchengewerkschaft (Global Union Federation = GUF) vollzogen.

Die Exekutivausschüsse haben sich bei der IAO zu dieser gemeinsamen Tagung getroffen und ihr Vorhaben bestätigt, die Industriearbeitnehmer weltweit und in allen Sektoren zu einer integrierten, einheitlichen internationalen Branchengewerkschaft und damit zu einem neuen Machtfaktor zusammenzuschließen. Eine solche internationale Branchengewerkschaft wird 55 Millionen Arbeitnehmer haben und die Beschäftigten in der Textilindustrie und der Gummi- und Kunststoffindustrie und der Automobilbranche vereinigen; ebenfalls die Bergleute mit den Stahl- und Hüttenarbeitern im Bereich Grundmetalle sowie die Chemie- und Elektronikfachleute in den High-Tech-Industrien und anderen Branchen.

Die Aufgabe besteht im Aufbau einer mächtigen und handlungsfähigen GUF, die Arbeitnehmer über komplette Logistikketten vereinigt und gewerkschaftlich organisiert. Diese neue Branchengewerkschaft wird Sozialthemen ganz oben auf ihrer Agenda haben und gegen zunehmende globale Ungleichheiten der Wohlstandsverteilung vorgehen. Sie wird sich für umfassendere Gewerkschaftsrechte in mehr Ländern einsetzen, eine Trendwende bei der in unseren Gesellschaften zunehmenden informellen und prekären Beschäftigung bewirken und für einen gerechten Übergang (Just Transition) und menschenwürdige Arbeitsplätze in grünen Industriezweigen sorgen.

Eine weitere Aufgabe besteht in der Förderung und im Aufbau demokratischer und selbstbestimmter Gewerkschaften in allen Industriesektoren. Netzwerke sorgen für die schnelle Kommunikations- und Eingriffsfähigkeit, für den Schutz von Arbeitnehmerrechten und für soziale Gerechtigkeit in der Auseinandersetzung mit unberechenbaren multinationalen Konzernen weltweit.

Der auf der Tagung vom 25. Mai erreichte Konsens ist eine Bestätigung der praktischen Arbeit, die IMB, ICEM und ITBLAV bereits gemeinsam in Thailand, der Türkei, Mexiko, Kanada und einer Reihe weiterer Länder leisten. Sie manifestiert sich in gemeinsamen Strategien, die von den drei GUFs in Foren über Klimawandel, wirtschaftliche Ungleichheiten und außer Kontrolle geratene internationale Finanzmärkte erarbeitet wurden.

Auf dem gemeinsamen Treffen der drei Exekutivausschüsse haben sich die neuen Strukturen, die zielführend für den Integrationsprozess bis hin zum Gründungskongress sein werden, weiter konkretisiert. Das Sekretariat wird sich in Genf befinden, und die neue Internationale wird eine/n Präsidenten/in, drei Vizepräsidenten/innen, eine/n Generalsekretär/in und drei stellvertretende Generalsekretäre/innen haben. Mindestens 30% der Sitze im Exekutivausschuss sollen mit Frauen besetzt sein.

Eine gemeinsame Forderung lautet, dass die neue Organisation auf einer soliden finanziellen Basis gegründet werden muss. Während der ersten vierjährigen Kongressperiode werden gemeinsame, einheitliche Mitgliedsbeiträge festgelegt. Es sind Regionalstrukturen vorgesehen, die sowohl die globalen strategischen Vorgaben der GUF umsetzen als auch die Möglichkeit bieten, regionalspezifische Themen zu erörtern und regional zu handeln. Es wurde ebenfalls Konsens in der Forderung erreicht, die erfolgreiche Sektorarbeit fortzusetzen und die Koordination zwischen Arbeitnehmern und Gewerkschaften entlang der Logistikketten zu verbessern.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der drei Verbände wird weiter an der endgültigen Fassung einer neuen Satzung arbeiten. Eine weitere Arbeitsgruppe wird eingesetzt, um einen Aktionsplan für die neue Organisation zu entwickeln. Die endgültige Zustimmung zu diesem Prozess dürfte auf der Tagung des ITBLAV-Exekutivausschusses im September, auf dem ICEM-Kongress Ende November und auf der Tagung des IMB-Zentralkomitees Anfang Dezember erfolgen.

Die Mitglieder der drei Verbände können sich an einem Wettbewerb zur Namensfindung für die neue Internationale beteiligen, ein entsprechendes Schreiben wird ihnen in den kommenden Wochen zugehen. Die nordischen Gewerkschaften haben angeboten, den Auflösungskongress und den Gründungskongress in Kopenhagen auszurichten, als Termin wurde der 18. – 20. Juni 2012 vorgeschlagen.